Am Rhy dihei - im Städtli willkomme

In drei Schritten zum Parkierungskonzept

Nachdem der Stadtrat ein Parkierungskonzept mit Bewirtschaftung durch Parkuhren zurückgezogen hat, fanden eingehende Gespräche mit den damaligen Einwendern und weiteren Interessegruppen statt. Aufgrund der Resultate dieser Aussprachen legt nun der Stadtrat ein neues Parkierungskonzept vor. Dieses verfolgt vier Ziele:

  • In der Altstadt ist tagsüber für Besucher und Kunden ein ausreichendes Parkfelderangebot vorhanden.
  • Anwohner sowie auf ein Auto angewiesene Mitarbeiter ortsansässiger Betriebe finden in zumutbarer Distanz kostenpflichtige Möglichkeiten für das zeitlich unbeschränkte Parkieren.
  • Auswärtige Besucher finden gebührenpflichtige Langzeitparkplätze.
  • Handwerkern, Ärzten, Spitex-Mitarbeiterinnen wird das unbeschränkte Parkieren für die Dauer des Einsatzes gewährleistet.
  • Damit werden die bisherigen Nachtparkgebühren entfallen.

    Seitens des Stadtrats liegt nun ein vierseitiger Entwurf eines Parkierungskonzepts mit entsprechendem Plan vor. In drei Schritten will nun der Stadtrat eine möglichst breite Abstützung seines Konzepts in der Bevölkerung finden.

    Das am Freitag beginnende Vernehmlassungsverfahren bietet die Möglichkeit, im Rathaus selbst oder auf elektronischem Wege in Plan und Konzept Einsicht zu nehmen. Während einer Frist von 20 Tagen besteht nun die Möglichkeit zum Parkierungskonzept Stellung zu nehmen Dieses Verfahren ist kein förmliches Einspracheverfahren. Der Stadtrat wird die Stellungnahmen entgegennehmen und diese in seine weitere Beratung einfliessen lassen.

    In einem weiteren Schritt wird der Stadtrat ein vom Kanton vorgeschriebenes Einwendungsverfahren erlassen. Dazu wird das allenfalls überarbeitete Konzept erneut aufgelegt. Die Einwendungen werden nun von der Bevölkerung an den Rechtsdienst des Departements für Bau und Umwelt gerichtet. Dieser wird den Stadtrat zu einer Stellungnahme zu den eingereichten Einwendungen auffordern. Der Schritt über das Einwendungsverfahren, dient dazu, das Verwaltungsgericht zu entlasten, das dann erst im letzten Schritt, der eigentlichen öffentlichen Auflage zum Zuge kommt, um allfällige Beschwerden gegen das Konzept innert nützlicher Frist behandeln zu können.

    Erst danach kann nun das Parkierungskonzept in Rechtskraft erwachsen und realisiert werden. Diessenhofen steht mit Sicherheit ein interessanter Prozess bevor, der der Bevölkerung einen konstruktiv kritischen Einbezug in das aufgegleiste Verfahren bietet.

    Parkierungskonzept 2017

    Signalisationsplan