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Steuern senken

Stadtrat Diessenhofen will erneut Steuern senken

(06.10.2010) Trotz Sporthallenbau sieht der Stadtrat nach Ausarbeitung des Voranschlags 2011 die Möglichkeit, den Steuerfuss ab nächstem Jahr von 49 % auf 47 % zu senken. Über seinen Antrag wird die Gemeindeversammlung vom 12. November 2010 entscheiden.





Steuerfuss-Senkung von 2 %


Der Stadtrat rechnet auf 2011 mit höheren Steuererträgen zufolge des Zuwachses an Steuerpflichtigen. Er berücksichtigt bei der Lagebeurteilung auch das im Kantonsvergleich überdurchschnittlich hohe Steuersubstrat. Dazu komme, dass die Infrastruktur Diessenhofens auf einem hohen Stand ausgebaut sei und mittelfristig keine grossen Investitionen in Aussicht ständen. Die Behörde zieht andererseits aber auch die Mindererträge von gut drei Prozent in Betracht, zu denen die Steuergesetz-Reformen (ab 2011 u. a. Vollsplitting) führen. Alles in allem hält sie jedoch eine Senkung des Ortssteuerfusses von 49 % auf 47 % für vertretbar. Auch wenn der Sporthallenbau die Nettoverschuldung nochmals vergrössert, so ist ab 2012 wieder mehr als konsolidierend deren Abbau geplant.

Abermals Finanzierungsfehlbetrag

Die Laufende Rechnung des Voranschlags 2011 sieht einen Aufwand von CHF 6‘828‘200 vor und einen Ertrag von CHF 6‘863‘900. Es wird somit ein Ertragsüberschuss von CHF 35‘700 budgetiert. Die geplanten Investitionen betragen brutto/netto CHF 2‘400‘000; in der Höhe von CHF 870'000 sollen Abschreibungen erfolgen. Die Nettoinvestitionen können zu 38 % aus eigenen Mitteln finanziert werden. Die Gesamtrechnung (Laufende Rechnung inkl. Investitionsrechnung) weist einen Finanzierungsfehlbetrag von CHF 1‘484‘300 aus. Ausgehend vom Nettovermögen Ende 2009 wird mit den 2010/11 geplanten Vorhaben eine Nettoschuld von CHF 1,27 Millionen entstehen.

Sporthalle Letten und Rheinbad Rodenbrunnen

Als Ausbau der Infrastruktur steht in zweiter Folge die Sporthalle Letten im Mittelpunkt. Dafür sind zwei Millionen Franken vorgesehen. Die Halle wird nach den Herbstferien 2011 bezugsbereit sein. Für den Bau zusätzlicher Parkplätze für die Sporthalle Letten südlich und westlich der Fussballfelder sind CHF 150‘000 veranschlagt.

Zur Attraktivierung des Rheinbads Rodenbrunnen sind etappiert mehrere Massnahmen vorgesehen. Nächsten Winter soll das bestehende Schwimmbecken im östlichen Bereich baulich angepasst werden. Die Beckentiefe wird auf mindestens 80 cm korrigiert und das Umgelände mit einer neuen Bodenbedeckung und Sitzgelegenheiten aufgewertet. Zudem wird die Möglichkeit der Beschattung des Planschbereichs mittels Sonnensegel geprüft. Für Kleinkinder wird ein zusätzliches Planschbecken gebaut.

Zudem wird die Ufertreppe beim Kiosk verbreitert und auf Höhe des Beachvolleyballplatzes eine rund 10 m breite Paralleltreppe zum Rhein hin erstellt. Das in den Rhein ragende Flussbad wird auf Sanierungsbedarf geprüft und dessen Boden auf den drei niedersten Tiefenniveaus mit einem rutschfesten Belag versehen.

Weitere Schritte bilden eine neue Möblierung bei der Feuerstelle und die Verbreiterung des Beachvolleyballplatzes gegen den Hang. Im Anschluss an die bestehenden östlichen Parallelstufen bis zur Treppe auf Höhe des ehemaligen Bunkers ist geplant, das Ufer zu renaturieren.

Ausserhalb der Prioritätenliste soll der Pavillonbau im Bereich von Kiosk, Küche und Vorratsräumen ersetzt werden, um den betrieblichen Anforderungen besser zu entsprechen.

Zur Realisierung der Massnahmen sind im Voranschlag 2011 CHF 250‘000.00, in der Finanzplanung 2012 CHF 100‘000.00 und 2013 CHF 135‘000.00 vorgesehen.

S.W.I.F.T.-Erschliessung und neue Trafostation Basadingerstrasse


Die Elektrizitätsversorgung investiert netto für CHF 1,021 Millionen. Die Trafostation Basadingerstrasse wird neu gebaut und ins Netz integriert, wobei auch die Sporthalle Letten angeschlossen wird. Für die Erschliessung des S.W.I.F.T.-Rechenzentrums wird eine neue Mittelspannungsleitung gezogen, die sich wesentlich über Anschlussgebühren finanziert.