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Zeitaufwand sowie Abstützung des Stadtrates

Zeitaufwand sowie gesellschaftliche und politische Abstützung des Stadtrates

(09.09.2010) Im Vorfeld der Abstimmung über die Initiative „5 statt 7 Stadtratsmitglieder" hat sich der Stadtrat Diessenhofen klar gegen eine Annahme dieser Initiative entschieden. Die bisherige Arbeit der Behörde im Siebnergremium zeichnet sich als kritisch konstruktiv und effizient aus und ergibt keinen Anlass, die Anzahl der Behördenmitglieder zu verkleinern.



Wichtige politische Steuerung

Der Stadtrat Diessenhofen arbeitet im Gegensatz zu anderen Gemeinden nicht im Ressortsystem und verfügt auch über kein Parlament oder keinen Einwohnerrat, wie dies in grösseren Gemeinden üblich ist. Diese Aufgabe oder auch eine Kontrollfunktion bleibt den sechs Ratsmitgliedern vorbehalten, die deshalb eine breite Bevölkerungsschicht, politische Parteien und weitere Interessengruppen repräsentieren müssen. Zu dieser Form der Exekutivarbeit gehört auch ein vollamtlicher Stadtammann, der nebst den Führungs- auch zentrale Verwaltungsaufgaben übernimmt und insbesondere den städtischen Werken vorsteht.

Arbeit in Kommissionen


Die Aufgabe der Stadtratsmitglieder setzt sich mit der kritischen Auseinandersetzung der Beschlussesentwürfe, der Kommissionsarbeit, der Vertretung in der Leitung von Zweckverbänden und den Repräsentationen zusammen. Die Sitzungsvorbereitung geschieht schwerpunktmässig über das Wochenende vor der Sitzung, wenn die Behördenmitglieder im Besitz der zu fassende Beschlüsse sowie deren Unterlagen sind. Diese werden vom Stadtammann und dem Stadtschreiber ausgearbeitet, wobei dem Stadtammann die strategisch wichtigen und wegweisenden vorbehalten sind. Die insgesamt 19 Kommissionen werden grösstenteils durch die Stadtratsmitglieder bestellt. Für die sechs Mitglieder (ohne Stadtammann) ergibt sich eine jährliche Belastung von rund zehn Sitzungen. Diese würde sich bei einer Reduktion der Behörde auf 15 erhöhen. Dazu kommen repräsentative Pflichten, die es anlässlich der Sitzungen jeweils aufzuteilen gilt.

Die Diessenhofer Exekutive arbeitet mit einem finanziellen Aufwand von rund CHF 18‘000 äusserst kostengünstig. Dies ist unter Anderem eine Folge davon, dass die Kommissionsarbeit auf die Stadtratsmitglieder in ein vertretbares Mass aufgeteilt werden kann und nicht durch zusätzliches teures Fachpersonal erledigt werden muss.