Am Rhy dihei - im Städtli willkomme

Baugesuch der S.W.I.F.T

Baugesuch der S.W.I.F.T an das Departement für Bau und Umwelt überwiesen

(10.03.2010) Gegen das Baugesuch der S.W.I.F.T. SCRL für den Bau eines Rechenzentrums in der Industriezone Ratihard in Diessenhofen sind, wie in den Medien bereits berichtet, zwei Einsprachen eingegangen. Die Stadtgemeinde Diessenhofen beabsichtigt, für den projektierten Neubau auch eine mitten im Baugelände liegende Flurstrassenparzelle von geringfügigerem Ausmass an die S.W.I.F.T. zu verkaufen. Da der Stadtrat Diessenhofen nun keinen allfälligen späteren Vorwurf der Parteistellung und damit der Befangenheit provozieren möchte, hat er an seiner Sitzung vom 9. März 2010 beschlossen, das Baubewilligungsverfahren an das nach § 109 des Planungs- und Baugesetzes für solche Fälle zuständige Departement für Bau und Umwelt (DBU) zu übertragen. Die Akten werden entsprechend überwiesen.

Wie in seiner Stellungnahme an das DBU festgehalten, beurteilt der Stadtrat nach eingehender Prüfung der vorgehaltenen Rügen die beiden Einsprachen als sachlich unbegründet und juristisch haltlos. Die Einsprachen stehen mit dem Bauvorhaben höchstens am Rande in einem rechtlich relevanten Zusammenhang. Der Stadtrat ist deshalb überaus zuversichtlich, dass die Einsprachen abgewiesen werden und die Baubewilligung ohne Weiteres erteilt werden kann.

In zeitlicher Hinsicht geht die Behörde davon aus, dass das Gesuch auf kantonaler Ebene zügig behandelt wird und das Verfahren zufolge der neuen Zuständigkeit keine wesentliche Verzögerung erfährt.