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Durch sieben Mitglieder repräsentiert

Der Stadtrat soll weiterhin durch sieben Mitglieder repräsentiert werden

(07.05.2010) Angeregt durch einen Leserbrief hat sich der Stadtrat Diessenhofen anlässlich seiner letzten Sitzung über eine Reduktion der Anzahl seiner Behördenmitglieder von sieben auf  fünf beschäftigt. Unter Würdigung aller Argumente erachtet der Stadtrat die bisherige Lösung als ausgewogen, transparent, kostenbewusst, effektiv und bürgernah und fasst demzufolge keine Änderung der Gemeindeordnung ins Auge.



Pro und Kontra

Schlanke und schnelle Entscheidungswege, die ein effizientes Arbeiten ermöglichen, sind durchaus Argumente für eine Reduktion auf ein Fünfergremium. Dies bedingt jedoch einer Mehrarbeit und einer grösseren zeitlichen Belastung jedes einzelnen Behördenmitgliedes. Ob sich unter diesen Voraussetzungen eher Kandidaten finden lassen, die meist neben der politischen Tätigkeit noch einer verantwortungsvollen beruflichen Tätigkeit nachgehen, ist fraglich.

Finanzielle Einsparungen sind überhaupt kein Argument. Da ein Teil der Mitglieder von 19 Kommissionen vermehrt durch externe Fachleute besetzt werden müssten, könnte sich der Aufwand sogar erhöhen.

Der Stadtrat ist der Ansicht, dass innerhalb eines Siebnergremiums die Meinungsbildung durch Parteien und Interessengruppen breit abgestützt ist. Die Aufteilung der Arbeits- und Zeitbelastung für Kommissionen und Repräsentationen bleibt in einem Rahmen, der im Milizsystem zu bewältigen ist. Absenzen fallen weniger ins Gewicht.

Mit Volksinitiative Gemeindeordnung ändern

Eine zahlenmässige Reduktion der Behörde kann durch die Bevölkerung gemäss Gemeindeordnung über das Initiativrecht eingeleitet werde. Dazu bedarf es 100 Unterschriften von Stimmberechtigten sowie einer vorgängigen schriftlichen Anmeldung der Initiative beim Stadtammann.

Die Reduktion der Anzahl Behördemitglieder bedarf einer Änderung der Gemeindeordnung. Diese unterliegt nebst der Genehmigung durch die Stimmberechtigten (Urnenabstimmung) auch derjenigen des Regierungsrates. Angesichts des vorgesehenen Wahltermins vom 13.02.2011 ist die Zeit zu knapp, um bis dahin die geänderte Gemeindeordnung in Rechtskraft erwachsen zu lassen.