Am Rhy dihei - im Städtli willkomme

Der Stadtrat Diessenhofen lehnt das Verkehrskonzept vollumfänglich ab

Nicht immer ist die Altstadt von Diessenhofen so verkehrsfrei wie auf diesem Bild.


Anlässlich seiner Sitzung vom 9. Juni 2015 befasste sich der Stadtrat Diessenhofen mit dem von der Kommission vorgeschlagenen Verkehrskonzept. Mit zur Entscheidungsfindung trugen auch die eingegangen Stellungnahmen der politischen Parteien, der Interessengruppen und verschiedener Privatpersonen bei.

Angesichts der vorherrschenden ablehnenden Antworten der zur Vernehmlassung eingeladenen Parteien und Interessengruppen und insbesondere zugunsten des Detailhandels in der Altstadt, der zum heutigen Zeitpunkt einem offensichtlich verschärften Wettbewerb ausgesetzt ist, hält der Stadtrat mit Augenmass generell nicht dafür, die bestehende Verkehrslösung in der Altstadt umzugestalten. Politisch gewertet ist die Zeit für eine Veränderung nicht reif. Angesichts der Haltung des Stadtrates mit eindeutigem Ergebnis wird auf die Durchführung eines „Runden Tisches“ verzichtet.

Bewährte Schritte in den letzten Jahren

Der Stadtrat erachtet es als pragmatisch und gradlinig, die bestehenden Regelungen beizubehalten, da sie sich letztlich bereits während einiger Jahre bewährt haben. Nicht zuletzt aber auch deshalb, weil ihnen ein Beschluss der Gemeindeversammlung zugrunde liegt und es den erst vor gut sechs Jahren ausgedrückten Willen des Souveräns zu beachten gilt. Anpassungen des Verkehrskonzepts wären konsequenterweise wieder der Gemeindeversammlung vorzulegen.

Kommt hinzu, dass es sich bei den Vorschlägen um nicht erhärtete Ideen handelt, denen bestätigte Fakten zugrunde liegen würden. Ebenso, dass der 2008 beschlossene Mittelweg mit der Tempo 30-Zone und dem Lastwagenfahrverbot in der Altstadt ein guter Schritt war und eine Begegnungszone für die Anwohner zu keiner spürbaren Lärmentlastung oder Verkehrsverringerung führen würde. Das Installieren einer Begegnungszone widerspräche dem Prinzip der Verhältnismässigkeit.

Nein auch zu einzelnen Konzeptempfehlungen

Desgleichen bewährt sich die bereits viel früher angeordnete Blaue Zone mit zeitlich eingegrenzter, kostenloser Parkierung für Anwohner, Kunden und Beschäftigte.

Eine Verkehrsverlagerung auf die Bahnhofstrasse wird seitens der Vernehmlassungsadressaten deutlich abgelehnt und bietet dem Stadtrat deshalb keine Basis, dieser Empfehlung zu folgen.

Parkkarten für Angestellte werden keine eingeführt, da für Mitarbeitende von Betrieben auf der Viehwiese und dem Parkplatz bei der Rhy-Halle genügend Parkmöglichkeiten in zumutbarer Entfernung zur Verfügung stehen.

Die Vignettenpflicht für Dauerparkierer wurde vor Jahren bereits gehandhabt, jedoch nach zwei Jahren mangels Praktikabilität bzw. Durchsetzbarkeit wieder aufgehoben und durch das jetzige System ersetzt, wie es auch andernorts zufriedenstellend funktioniert. Der Regelung liegt eine Verordnung des Stadtrates zugrunde, die Kontrollen und Rechnungsstellungen basieren auf einem professionellen EDV-Programm.

Ampel beim Brückenübergang wirkt kontraproduktiv

Auf die versuchsweise Installation einer Ampel für den Brückenübergang wird verzichtet. Tendenziell verringerte eine Ampel die Unsicherheiten bezüglich des Vortritts und würde deshalb den Übergang noch beliebter machen. Eine Rückstau-Problematik für die Altstadt besteht nur während der Rushhour am Abend. Ansonsten fliesst der Verkehr während Stunden eher gering und reibungslos.

Der Stadtrat bedankt sich bei der Bevölkerung für das aktive Mitwirken während des Vernehmlassungsverfahrens, aber auch bei der eingesetzten Verkehrskommission für deren Bemühungen.